Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. In unserem Wahlcheck 2021 stellen wir Kandidat_innen vor, die mit der Verbreitung extrem rechter Ressentiments oder mit Kontakten zum organisierten Rechtsextremismus auf sich aufmerksam gemacht haben.
Gunter Fritsch, Landtagspräsident a.D., im Gespräch über die Bekämpfung des Antisemitismus und die Ergänzung des Artikel 7a der Landesverfassung Brandenburgs
Die extreme Rechte fällt immer wieder mit Verharmlosungen des Nationalsozialismus und Angriffen gegen Gedenkstätten auf. Geschichtspolitik ist ein zentrales Politikfeld dieses Milieus.
Seit der weltweiten Ausbreitung des Corona-Virus wurden strenge Beschränkungen Beschränkungen des öffentlichen Lebens erlassen – auch in Deutschland. Gleichzeitig haben Verschwörungsmythen Hochkonjunktur. Die extreme Rechte versucht, die Lage für ihre Zwecke zu nutzen.
Viele Engagierte in Brandenburg stehen in ihrer alltäglichen politischen Arbeit vor großen Herausforderungen: Rechtspopulist_innen und Rechtsextreme versuchen auf unterschiedliche Art und Weise, ihre politischen Gegner_innen zu verunsichern und einzuschüchtern.
Die Bundesrepublik Deutschland wird von den meisten Reichsbürger_innen beschrieben als unsouveränes Staatskonstrukt der Alliierten, als „BRD-GmbH“ oder „BRD-Treuhandgesellschaft“. Rechte und rechtsextreme Anhänger_innen der Reichsidee nutzen die sozialen Medien zur Vernetzung und Verbreitung ihrer Ideologie.
Rechte Parteien behaupten gerne, den „Volkswillen“ zu repräsentieren und die eigentlichen Kämpferinnen und Kämpfer für die Demokratie zu sein. Doch wie demokratisch sind denn eigentlich ihre Positionen?
Feindschaft gegenüber Flucht und Migration sowie offener Rassismus sind in Teilen der Gesellschaft zur neuen Normalität geworden. Die extreme Rechte schürt solche Stimmungen.
Musik, Klamotten, Fußball, Kampfsport – Politik wird nicht immer über Parteiprogramme, Demonstrationen, Flugblätter oder Schulungen vermittelt.
Immer wieder sorgen antisemitische Vorfälle für Aufsehen. Ob Holocaustleugnung, Verschwörungsideologie oder Hass auf Israel – Judenfeindschaft ist in der extremen Rechten tief verwurzelt.
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