Spätestens seit dem Sommerinterview des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz im Juli 2023 wird viel über das Verhältnis zur AfD diskutiert. Hält die Brandmauer, also die strikte Abgrenzung, auch auf der kommunalen Ebene? Ist sie dort überhaupt nötig oder geht es hier doch ausschließlich um Sachpolitik?

Eine am 13. März 2024 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erscheinende Studie beschäftigt sich mit diesen und weiteren Fragestellungen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung lädt hierzu zu einem gemeinsamen Gespräch mit den Politikwissenschaftler*innen Anika Taschke und Steven Hummel ein. Es wird auf die Studienergebnisse eingegangen, diese werden eingeordnet und durch eine lokale Perspektive ergänzt. Gemeinsam soll über folgende Fragen diskutiert werden: Wie kann mit der extremen Rechten in Kommunalparlamenten umgegangen werden? Wie stellt sich die Situation vor Ort konkret dar? Welche zivilgesellschaftlichen Akteur*innen und welche Strategien gegen den Rechtsruck braucht es (jetzt)?

Mit:

Anika Taschke, Autorin der Studie und Referentin für Neonazismus und Strukturen / Ideologien der Ungleichwertigkeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Steven Hummel, Autor der Studie und Bildungsreferent der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen

Prof. Dr. Fabian Virchow, Sozialwissenschaftler an der Hochschule Düsseldorf

Simon Brost, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin

Moderation: Friedrich Burschel, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Ausschlussklausel: Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien und/oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, verschwörungsideologische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.