© Aktionsbündnis Brandenburg
Es steht viel auf dem Spiel
Beim 63. Plenum des Aktionsbündnisses Brandenburg haben die Mitglieder ein gemeinsames Statement zu den Herausforderungen des Wahljahrs 2024 verabschiedet.
Wir gehören zu den Millionen von Menschen, die seit Januar 2024 gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen. In allen Teilen Brandenburgs haben wir Demonstrationen und Kundgebungen auf die Beine gestellt, unterstützt und an ihnen teilgenommen. Zusammen mit Zehntausenden zeigen wir Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus bis in die kleinsten Orte Brandenburgs die rote Karte. Gemeinsam sind wir jene Mehrheit, die in Brandenburg für eine demokratische, vielfältige und solidarische Gesellschaft einsteht.
Zugleich blicken wir mit großer Sorge auf die rechtsextremen, autoritären und antidemokratischen Mobilisierungen im Land. Mit Fake News, Anfeindungen und Hetze gehen Rechtsextreme nicht nur gegen politische Gegner*innen und Minderheiten vor. Ihr Feind ist die demokratische und offene Gesellschaft. Sie werden nicht davor zurückscheuen, die in diesem Jahr anstehenden Wahlen in Brandenburg zu nutzen, um die Stimmung weiter anzuheizen.
Seit mehr als 25 Jahren kämpfen wir als Aktionsbündnis Brandenburg für unsere Demokratie. Wir gehen auf die Straße, wenn Rechtsextreme ihre Propaganda verbreiten. Wir protestieren, wenn unsere Parlamente und öffentlichen Räume für Forderungen nach Ausgrenzung und Diskriminierung genutzt werden. Wir beziehen Position und setzen uns in unseren Betrieben, in Vereinen und Verbänden für ein gleichberechtigtes Miteinander ein. Denn Rechtsextremismus darf niemals Teil der gesellschaftlichen Normalität werden!
Es steht viel auf dem Spiel. Selbstverständlich sind wir nicht immer einer Meinung. Aber damit unsere demokratische Zivilgesellschaft gestärkt aus diesem Wahljahr hervorgeht, müssen wir alle weiter an einem Strang ziehen – Vereine, Verbände und auch die demokratischen Parteien. Wir unterstützen aktiv jene, die sich bei Demonstrationen und Kundgebungen, in ihrem politischen und gesellschaftlichen Engagement, in ihrer Nachbarschaft und ihrer Familie gegen Rechtsextremismus einsetzen. Wir stehen an der Seite jener, die von Rechtsextremen angegriffen, bedroht und angefeindet werden. Unsere Vielfalt und unser gemeinsames Engagement machen uns stark. Diese Stärke tragen wir durch das Wahljahr 2024. Wir machenʼs wirklich! Ein solidarisches Brandenburg für alle.
Aktionsbündnis Brandenburg | 18. April 2024