Chatgruppen mit Umsturzplänen und Namenslisten für einen Tag X, Hitlergrüße, muslimfeindliches Verhalten und Nazi-Musik auf einer Feier von Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr. Illegale Datenabfragen auf Polizeicomputern und daraufhin mit „NSU 2.0“ unterschriebene Drohbriefe, unzählige interne rechtsextreme Chatgruppen in Polizeidienststellen sowie die Entdeckung umfangreicher Waffenlager bei Bundeswehrangehörigen.

Längst ist klar: An Waffen und Sprengstoff ausgebildete Rechtsextremist*innen und Demokratiefeinde in den Reihen der Polizei in Bund und Ländern sowie der Bundeswehr sind ein sehr ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko, eine Gefahr für unsere Demokratie und unsere Gesellschaft. Jeder einzelne Fall von Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden beschädigt auch deren Ansehen.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen will in diesem Online-Fachgespräch auf die zahlreichen rechtsextremen Vorfälle bei Polizei und Bundeswehr blicken und Gegenstrategien erörtern. Es soll geklärt werden, welche Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Verbindungen es zwischen den Vorfällen gibt und welches Gesamtbild sich aus den aktuellen Erkenntnissen ergibt. Gibt es strukturelle Ursachen, die einem konsequenteren Vorgehen gegen diese immense Gefahr entgegenstehen? Welchen Maßnahmen bedarf es konkret, um der Gefahr effektiv zu begegnen? Wie können diejenigen unterstützt werden, die Missstände ansprechen?

Mehr Informationen: zum Programm und zur Anmeldung

Die Veranstaltung wird gestreamt. Mit der Anmeldebestätigung werden auch die Zugangsdaten versandt.