Webtalk: Ausgeflügelt?

Am 28. Mai sprachen wir mit Prof. Dr. Gideon Botsch vom Moses Mendelssohn Zentrum darüber, wie sich der Flügel politisch einordnen lässt und welche Bedeutung sowohl die Beobachtung durch den Verfassungsschutz als auch die Auflösung des Flügels für die AfD haben.

Im März 2015 initiierten die AfD-Politiker Björn Höcke und der mittlerweile ausgetretene André Poggenburg die Erfurter Resolution. Sie ist der Grundstein des sogenannten Flügels und setzt sich vorgeblich für eine konservativere Ausrichtung der Partei ein. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher, dass sich hier rechtsextreme Akteure vernetzten und austauschten. Neben Björn Höcke war vor allem der Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz federführende Figur im Flügel. Sein Landesverband gilt als Flügel-dominiert.

Seit März 2020 wird der Flügel als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ eingestuft und durch den Verfassungsschutz beobachtet. Nach einem Beschluss des AfD-Bundesvorstands wurde er zum 30. April offiziell aufgelöst. Am 15. Mai 2020 schloss der Bundesvorstand Andreas Kalbitz aus der Partei aus.