Neuauflage 2024: Versammlungsrecht

Wer gegen einen rechten Aufmarsch protestiert oder selbst eine Demo organisiert, muss sich mit dem Versammlungsrecht beschäftigen. Wir haben diesen Ratgeber für Brandenburg überarbeitet und aktualisiert.

Wenn ich eine Versammlung anmelde, stehe ich dann im Zweifelsfall für alles gerade, was die Teilnehmer*innen tun? Muss ich jede Auflage der Polizei klaglos hinnehmen? Was mache ich, wenn Rechtsextreme an meiner Veranstaltung teilnehmen wollen?

Diese und manch andere Fragen stellen sich immer wieder bei Demonstrationen gegen rechts. Das Aktionsbündnis Brandenburg hat bei acht Initiativen nachgefragt, welche rechtlichen Fragen und Probleme es rund um Proteste gegen rechts gibt. In dem vorliegenden Leitfaden werden sie beantwortet. Die Neuauflage berücksichtigt zudem, was sich – unter anderem durch die Corona-Pandemie – in den letzten Jahren rechtlich verändert hat.

Den Ratgeber „Protest gegen rechts“ kann man kostenlos bei uns bestellen und steht zudem als PDF zum Download zur Verfügung. Für Demonstrationen in anderen Bundesländern sind die Hinweise wegen länderspezifischen Regelungen der Versammlungsgesetze nur eingeschränkt geeignet.

Bestellung & Download hier: Protest gegen rechts