Seit dem Attac-Urteil von 2019 haben viele Organisationen Angst, ihre Gemeinnützigkeit zu verlieren, wenn sie sich politisch einmischen. Die Zahl der Betroffenen wächst ständig: ob VVN-BdA, Campt oder der Jugendclub von nebenan – eine Reformdiskussion ist in Gang, doch nicht alle Vorschläge lösen das Problem. Die Allianz für Rechtssicherheit gibt eine Übersicht über die aktuelle Lage. Auf der Veranstaltung berichten Betroffene aus Brandenburg von ihren Erfahrungen. Gemeinsam werden Perspektiven und Handlungsansätze ausgelotet.

Referent_innen:

Stefan Diefenbach-Trommer (tbc) (Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung” e.V., Marburg)

Dr. Almuth Püschel (VVN-BdA e.V., Brandenburg)

Anmeldung

Die Veranstaltung findet online via Zoom statt. Melden Sie sich an unter ref.gst@madstop.de, der Link wird Ihnen nach der Anmeldung zugeschickt.

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Veranstaltungsreihe Schrumpfende Räume für die Zivilgesellschaft

Schrumpfende Räume bezeichnet das Phänomen kleiner werdender Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft. Der Veränderungen sind in vielen Bereichen spürbar: Diskreditierungen durch rechtspopulistische Parteien, drohende Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Finanzierungsschwierigkeiten, Zielscheibe von Fake News etc.

Stadtjugendring Potsdam ‑ SJR und mitMachen e.V. organisieren unter dem Titel “Shrinking Space” eine dreiteilige Veranstaltungsreihe von November ’20 bis Januar ’21.

Ihre Beobachtung in Potsdam und Brandenburg ist, dass diese Einschränkungen oft als individuelle Schicksale wahrgenommen werden, insbesondere von Initiativen aus der kritischen Kinder- und Jugendarbeit. Mit der Veranstaltungsreihe möchten sie die gesellschaftlichen Zusammenhänge aufzeigen. Dies scheint eine erste Voraussetzung zu sein, damit Vereine und Initiativen weiterhin als Multiplikator_innen einer demokratischen Gesellschaft wirken können. Es werden zu den verschiedenen Themen Referierende eingeladen, die in den jeweiligen Kontext einführen. Dabei wird auch auf Beispiele aus Potsdam und Brandenburg eingegangen und die Teilnehmenden der Online-Veranstaltung sind ausdrücklich aufgefordert, ihre Erfahrungen einzubringen. Gemeinsam geht es darum, Überlegungen anzustellen und Handlungsschritte zu skizzieren, wie – auch ganz konkret vor der eigenen Haustür ‑ aus schrumpfenden wieder wachsende Räume werden können.