Wie weit darf eine Demokratie gehen, um sich selbst vor ihren Feinden zu schützen? Wann wird aus einem politischen Gegner eine verfassungsfeindliche Bedrohung? Was bedeutet „wehrhafte Demokratie“ im 21. Jahrhundert?

Diese uns andere Fragen steht im Fokus einer Podiumsdiskussion, in der darüber gesprochen wird, ob ein Parteiverbotsverfahren ein geeignetes Mittel im Kampf gegen den erstarkenden Rechtsextremismus sein kann und welche Chancen und Risiken ein solches Verfahren mit sich bringt. Konkret geht es um die AfD, die als rechtsextreme Partei in hohem Maße rassistische, menschenverachtende und demokratiefeindliche Positionen vertritt. Diese Einschätzung zivilgesellschaftlicher Organisationen vertritt mittlerweile auch der Landesverfassungsschutz, der die Partei in diesem Jahr als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat.

Maica Vierkant (Leiterin der Geschäftsstelle des Aktionsbündnis Brandenburg) spricht als Moderatorin dazu u.a. mit Sonja Eichwede (SPD – Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis für Werder (Havel) und stellv. Fraktionsvorsitzende) und Felix Jochim (Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein).

Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Gemeindehaus der Ev. Kirchengemeinde in der Adolf-Damaschke-Str. 9 in Werder (Havel).