Es ist ein Angriff auf uns alle!

Die in weiten Teilen rechtsextreme Brandenburger AfD versucht seit Jahren, Demokratieprojekte und wichtige Stützen unserer demokratischen Zivilgesellschaft zu diffamieren und zu delegitimieren. Viele von uns kennen es bereits: Um ihr Ziel zu erreichen, stellt die AfD dafür zuweilen unhaltbare Behauptungen auf und hetzt gegen diejenigen, die sich für unsere offene vielfältige Gesellschaft einsetzen. Wir dürfen und wir werden uns davon nicht einschüchtern lassen!

Aktuelles Zielobjekt der Brandenburger AfD-Fraktion ist der Landesjugendring. Er leistet seit vielen Jahren wertvolle Jugendarbeit hier in Brandenburg und ist ein langjähriger enger Begleiter unseres Aktionsbündnisses. Zusammen mit dem Landesjugendring organisieren wir seit nunmehr zehn Jahren die Kampagne „Schöner leben ohne Nazis“. Sie richtet sich vor allem an junge Menschen und zeigt, dass ein Leben ohne Hass und Hetze, ohne Diskriminierung und Angst einfach schöner ist und selbstverständlich sein sollte.

Es wundert uns nicht, dass eine Partei wie die AfD sich an der wichtigen Arbeit des Landesjugendring stört und ihn nach eigenen Worten sogar zerschlagen will, ihm Fördergelder und den Status der Gemeinnützigkeit aberkennen will. Der Vorwurf mangelnder Neutralität ist jedoch absurd: Selbstverständlich sind wir alle in unserem Streiten für die Demokratie alles andere als neutral! Wir berufen uns auf unsere Brandenburger Landesverfassung und wir treten ein für ein solidarisches Brandenburg für alle. Es ist schon möglich, dass die Abgeordneten der AfD das Gebot der Chancengleichheit der Parteien schlicht nicht verstanden haben. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass sie die Behauptung, es gäbe eine politisches Neutralitätsgebot im Sinne einer Wertneutralität bewusst benutzen, um gegen jene zu hetzen, die ihnen ein Dorn im Auge sind.

Als Vorstand des Aktionsbündnisses Brandenburg solidarisieren wir uns ausdrücklich mit dem Landesjugendring und seinen Mitgliedsverbänden. Wir stehen zusammen – jetzt und auch in Zukunft!

Vorstand Aktionsbündnis Brandenburg | Potsdam | 5. September 2024