Normalisierung rechtsradikaler Politik

Völkischer Nationalismus. Verschwörungstheorien. Rassismus. Faschistische Gedankenwelten. Konstrukte und Ideen jenseits des demokratischen Konsens halten Neue und Alte Rechte nach Innen zusammen. Nach Außen gibt sie sich bürgerlich und konservativ, sie ist in unseren Parlamenten angekommen inklusive rechtsradikaler Gesinnung und Verbindungen in die Szene.

Doch man präsentiert sich gern harmlos, ist bemüht, koalitionsfähig aufzutreten und Wähler_innen außerhalb des rechten Spektrums zu gewinnen. In den letzten Jahren sind rechtsradikale Positionen weit in unsere politischen und gesellschaftlichen Diskurse hereingerückt und die Zivilgesellschaft gerät zunehmend unter Druck.

Nicht zuletzt hier in Brandenburg bekommen wir dies zu spüren: Christoph Berndt, Gründer des flüchtlingsfeindlichen Vereins „Zukunft Heimat“, ringt um den Vorsitz des Brandenburger Kulturausschusses. Dessen Parteifreunde werden derweil nicht müde, gemeinnützige Akteure juristisch und öffentlich anzugehen. Wo die bürgerliche Anschlussfähigkeit an ihre Grenzen stößt, hilft man sich mit Drohgebärden. Darunter fallen die Delegitimierung von Fördermitteln oder der Vorwurf der Parteilichkeit gegenüber politisch missliebigen zivilgesellschaftlichen Akteuren.

Diese Entwicklungen kommen nicht von ungefähr, sondern sind Ergebnis und Teil von (neu-) rechten Strategien.

Wie sehen diese Strategien aus? Wo kommen sie her? Wie können wir Normalisierung verstehen? Wie macht sie sich bemerkbar und wie machen wir sie sichtbar? Was können wir also tun, um ihr entgegenzuwirken?

Über diese Fragen diskutieren:

• Andreas Kemper (Soziologe, Publizist, Rechtsextremismusexperte)
• Frauke Büttner (Leitung Geschäftsstelle Aktionsbündnis Brandenburg gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit)
• Ferat Kocak (Aufstehen gegen Rassismus, Betroffener von rechtem Terror)
• Moderation: Mobiles Beratungsteam (Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung)

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die durch demokratie- und menschenfeindliche Äußerungen oder Handlungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zu unseren Veranstaltungen zu verwehren oder sie von diesen auszuschließen. Hierzu zählen insbesondere Personen, die neonazistischen oder extrem rechten oder sonst extremistischen Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, sexistische, homosexuellen- oder transfeindliche Äußerungen oder Handlungen in Erscheinung getreten sind.