Der rechtspopulistische Kulturkampf mit dem „Neutralitätsgebot“

Seit einiger Zeit tritt der Begriff „Neutralitätsgebot“ immer mehr in den öffentlichen Diskurs. Rechtspopulist_innen verwenden diesen als Strategie, um gegen vermeintlich missliebige Projekte und freie Träger in Berlin und Bundesweit vorzugehen. Kritiker_innen sowie antifaschistisch und antirassistisch Engagierte sollen verunsichert oder mundtot gemacht werden. Es geht um die Definitionsmacht über Begriffe wie demokratisch, Neutralität oder Meinungsfreiheit. Doch wie versuchen rechtspopulistische Akteure diese zu instrumentalisieren? Welche Verbindungen bestehen zwischen Menschenrechten, demokratischen Werten, dem Beutelsbacher Konsens und Landesprogrammen gegen Rechtsextremismus?

Input

Hamid Mohseni (MBR Berlin / BMB e.V.)

Podium

• Franziska Drohsel (Rechtsanwältin)
• Rona Tietjen (Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales Pankow)
• Heike Radvan (Diplom-Sozialpädagogin, Professorin an der BTU Cottbus)
• Astrid Landero (Frauenzentrum Paula Panke e.V.)
• Moderation: Annika Eckel (Licht-Blicke / pad gGmbH)

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.