© Aktionsbündnis Brandenburg
Wer gegen einen rechten Aufmarsch protestiert oder selbst eine Demo organisiert, muss sich mit dem Versammlungsrecht beschäftigen. Dieser Ratgeber antwortet auf die häufigsten Fragen, die sich dabei in Brandenburg stellen. Als Ebook ist der Leitfaden für unterwegs geeignet.
Wenn ich eine Versammlung anmelde, stehe ich dann im Zweifelsfall für alles gerade, was die Teilnehmer_innen tun? Muss ich jede Auflage der Polizei klaglos hinnehmen? Was mache ich, wenn Neonazis an meiner Veranstaltung teilnehmen wollen? Diese und manch andere Fragen stellen sich immer wieder bei Demonstrationen gegen rechts. Das Aktionsbündnis Brandenburg hat bei acht Initiativen nachgefragt, welche rechtlichen Fragen und Probleme es rund um Proteste gegen rechts gibt. In dem vorliegenden Leitfaden werden sie beantwortet.
Der Ratgeber „Protest gegen rechts“ steht als epub zur Verfügung und kann gut auf dem Smartphone gelesen werden, außerdem gibt es eine PDF-Datei. Für Demonstrationen in anderen Bundesländern sind die Hinweise wegen länderspezifischen Regelungen der Versammlungsgesetze nur eingeschränkt geeignet.
Zum Download: Protest gegen rechts
Fragwürdige Kontrollen