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Schöner leben ohne Nazis – in Brandenburg, Deutschland und Europa!
Anlässlich der Europawahlen in diesem Jahr richtet Schöner leben ohne Nazis den Blick über die Grenzen Brandenburgs hinaus.
Mit einer Plakatkampagne weisen wir auf andere Länder hin, in denen rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien erstarkt und sogar in der Regierung vertreten sind. Doch wie konnte das passieren und was sind das für Parteien?
Dänemark
Seit 2001 sind in Dänemark immer wieder Minderheitsregierungen an der Macht, die im Parlament auf die Stimmen der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (Dansk Folkeparti, DF) angewiesen sind. Somit ist die im Jahr 1995 gegründete DF zu einer der wichtigsten Parteien geworden. Obwohl sie sich von extrem rechten Gruppierungen distanziert, fällt die Partei mit rassistischen und EU-kritischen Positionen auf. Ihre Forderungen nach einer harten Einwanderungspolitik wurden von den anderen Parteien weitgehend übernommen und umgesetzt.
Livet er dejligere uden højreradikale
Italien
In der wechselhaften Politik Italiens ist die Lega (früher Lega Nord) seit ihrer Gründung in den 1990er Jahren immer wieder an Regierungen beteiligt. Obwohl sie fast nur im Norden Italiens gewählt wird, konnte sie bei den Parlamentswahlen 2018 mit mehr als 17 Prozent drittstärkste Partei werden. In der gegenwärtigen Regierung stellt die Lega unter anderem den Innenminister. Trat sie einst für die Unabhängigkeit Norditaliens ein, geht es ihr heute um Regionalismus, EU-Feindschaft und vor allem eine flüchtlingsfeindliche Politik. Vom Faschismus distanziert sie sich halbherzig, und selbst ihre führenden Mitglieder fallen immer wieder mit harten, rassistischen Parolen auf.
La vita è più bella senza nazi
Österreich
Seit im Jahr 2017 die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) bei den Parlamentswahlen mehr als 20 Prozent der Stimmen erhielt, stellt sie zusammen mit den Konservativen die Regierung Österreichs. Bereits seit 2002 war sie für einige Jahre an der Regierung beteiligt. Die FPÖ ist eine der ältesten Parteien des Landes und hat sich deutlich dem Rechtsextremismus zugewendet. Ihre Vertreter machen immer wieder mit rassistischen, nationalistischen und antisemitischen Positionen von sich reden, die als Einzelfälle verharmlost werden. In ihren Reihen finden sich viele Burschenschaftler, auch zu der rechtsextremen Identitären Bewegung gibt es Berührungspunkte. FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache war in seiner Jugend eng in die Neonazi-Szene verstrickt.
Polen
Mit nationalistischen Forderungen und einer Politik gegen Geflüchtete und die EU macht die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) in Polen und darüber hinaus immer wieder auf sich aufmerksam. 2001 gegründet, ist sie rasch zur bestimmenden politischen Gruppierung geworden und kann seit 2015 alleine regieren. Die Partei steht weit rechts und droht mit ihrer Politik die polnische Demokratie zu unterhöhlen, doch es ist umstritten, ob sie als rechtspopulistisch bezeichnet werden kann. Allerdings sind seit dem Aufstieg von PiS auch nationalistische und faschistische Gruppen in Polen immer stärker geworden und können zusehends offen auftreten.
Ungarn
Seit die Partei Fidesz unter Viktor Orbán 2010 die Wahlen in Ungarn gewonnen hat, baut sie den Staat nach ihren Vorstellungen um. Nationalismus und Religion nehmen eine viel größere Rolle in der Verfassung ein, die Rechte der Presse und von Minderheiten sind gefährdet. Roma etwa sind verstärkter Diskriminierung ausgesetzt und werden immer häufiger angegriffen. Seit einigen Jahren wendet sich die rechtspopulistische Fidesz lautstark gegen Zuwanderung und Geflüchtete. Und obwohl Ungarn in der EU ist, versucht die Partei sich als Gegnerin der EU zu profilieren. Dabei schreckt sie selbst vor antisemitischen, verschwörungsideologischen Kampagnen nicht zurück.
