Ziviler Ungehorsam

In dem Videobeitrag der Bündnisse "Dresden Nazifrei" und "No pasaran!" erklären Vertreterinnen und Vertreter der beiden Zusammenschlüsse, weshalb und wie sie eine Blockade des Aufmarsches der Neonazis am 13. Februar 2010 in Dresden planen.

Wenn Rechtsextreme in einem Ort eine Demonstration anmelden, finden sich in der Regel Menschen zusammen, um dem etwas entgegen zu setzen. Wir haben hier ein paar grundsätzliche Fragen, die in einem dann eventuell entstehenden Bündnis vor Ort diskutiert werden sollten, zusammengefasst.

Demonstrantinnen und Demonstranten nehmen die ihnen in der Verfassung garantierten Grundrechte der Meinungsfreiheit (Artikel 5 des Grundgesetzes) und der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes) wahr.

Der ehemalige Vorsitzende des Aktionsbündnisses, Heinz-Joachim Lohmann, über Sinn und Unsinn von Blockaden und die Notwendigkeit von Absprachen mit der Versammlungsbehörde

1997-1998 erschütterte ein Skandal das politische Leben in Thüringen: Angesichts dessen, dass sich in Saalfeld feste rechtsextreme Strukturen etabliert haben, planen Thüringer Initiativen und Gruppen eine Demonstration gegen Rechtsextremismus in der Kleinstadt. Presse und Öffentlichkeit, Kommunal- und Landespolitikerinnen und -politiker sehen die historische Altstadt durch einen "linken Mob" gefährdet.

Wenn Zivilcourage häufig in öffentlichen Veranstaltungen ausgezeichnet wird, dann ist sie wohl ein knappes Gut. Will heißen: Wäre Zivilcourage an der Tagesordnung, dann bräuchte es keine Auszeichnung. Was also ist Zivilcourage?